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Rechnungsabschluss - Stadt Judenburg

Im März 2021 wurde die Eröffnungsbilanz 2021 mit der Feststellung von Vermögens- werten in der Höhe von rund 103 Millionen Euro präsentiert. In der Sitzung am 6. Mai wurde nunmehr der Rechnungsabschluss 2020 für die Stadtgemeinde Judenburg mehrheitlich beschlossen. 

Die Pandemie wirkt sich in den österreichischen Gemeinden zusätzlich auf das meist ohnehin schon strapazierte Gemeindebudget aus. Coronabedingt sanken deshalb auch die Einnahmen der Stadt Judenburg um rund 2 Millionen Euro, das ist z.B. auf den Wegfall von Ertragsanteilen und Kommunalsteuern zurückzuführen. 

Gleichzeitig verursachte die Pandemie aber Mehrkosten, die beispielsweise auf Soforthilfemaßnahmen wie den Ausfall der Parktarife und das Aussetzen von Miet- und Pachteinnahmen zurückzuführen sind. 

Einnahmenseitig wurden für 2020 rund € 26,9 Mio. verbucht, dem stehen jedoch 29,8 Mio. € an Ausgaben in der operativen Gebarung gegenüber. Dass Judenburg mit dieser Situation nicht allei- ne ist, zeigt auch die Situation der Stadt Graz. Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl prognostiziert für die Landeshauptstadt ein Minus von rund 100 Millionen Euro (Quelle: steiermark.orf.at). Dies wäre auf Judenburg umgelegt ein Minus von rund 3,5 Millionen Euro. 

Der Ergebnishaushalt spiegelt im Wesentlichen die Einnahmen und Ausgaben inkl. Rückstellun- gen, Rücklagen und Abschreibungen wider. Ohne Covid-19 und Abschreibungen gäbe es hier ein Minus von nur € 900.000, statt wie nun € 4,59 Mio. Im Vergleich zum ursprünglichen Voranschlag 2020 konnte sich dieser jedoch um rund € 780.000 verbessern. 

Trotz der schwierigen Situation leistete die Stadtgemeinde Judenburg 2020 rund € 900.000 an Wirschaftsförderungen, € 1,63 Mio. für Schulen, Kindergärten, Nachmittagsbetreuung (mit Personalkosten € 3,95 Mio.), € 1 Mio. für Vereine, Rettung und den Arbeitskreis Falkenberg, € 4 Mio. für Soziales und Pflege. Außerdem fördert die Stadtgemeinde Judenburg im Umweltbereich freiwillig den Bau von Photovoltaikanlagen, Wärmedämmungsmaßnahmen, thermische Solaranlagen und Biomasseanlagen sowie den Ankauf von E-Bikes für Judenburger*innen ab 60 Jahren. Außerdem gewährt die Stadtgemeinde Judenburg freiwillig eine Brennstoffbeihilfe für Personen mit geringen Einkommen und stellt eine Mieterhilfe, zur Unterstützung von Judenburger*innen in finanziell schwierigen Situationen zur Verfügung. 

Die Verantwortlichen wissen um die schwierige Situation der Gemeindefinanzen. Daher wird dem Land Steiermark direkt nach dem Rechnungsabschluss ein weiterer Konsolidierungsvorschlag unterbreitet werden. Dadurch wird die finanzielle Lage der Stadtgemeinde verbessert und es sollen zukünftig weitere, wesentliche Impulse gesetzt werden und auch die Infrastruktur weiter verbessert werden. 

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