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Marietta Wolf: Knittelfelder Gemeinderatssitzung | Ausschüsse gewählt und Referenten bestellt

Knittelfelder Gemeinderatssitzung | Ausschüsse gewählt und Referenten bestellt

In der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates am 31. August, wurden unter anderem die Anzahl der Ausschüsse, deren Wirkungsbereich und die Anzahl der Mitglieder festgesetzt, die ReferentInnen bestellt sowie die VertreterInnen der Verbände namhaft gemacht.

Neun Fachausschüsse

In der Steiermärkischen Gemeindeordnung ist verankert, dass Fachausschüsse vom Gemeinderat bestellt werden können. In Knittelfeld sind es neun Fachausschüsse mit jeweils sieben Mitgliedern (5 SPÖ, 1 ÖVP und 1 KPÖ). In dieser Gemeinderatssitzung wurden die Ausschüsse und deren Wirkungsbereich festgelegt sowie die Mitglieder gewählt. In separaten Sitzungen werden am 10. September die einzelnen Fachausschüsse konstituiert, der Obmann, die Obfrau, dessen Stellvertreter sowie ein/e Schriftführer/in gewählt. Die neun Ausschüsse sind:

  • Ausschuss Recht, Finanzen, Wirtschaft und Tourismusangelegenheiten,
  • Ausschuss für Raumplanung, Bauwesen und Liegenschaftsverwaltung,
  • Ausschuss Bildung, Stadtentwicklung, internationale Beziehungen und Lebensqualität, Ausschuss Verkehr, öffentliche Sicherheit und Zivilschutz,
  • Ausschuss Familie, Kinder und Jugend,
  • Ausschuss für Sport und Gesundheit,
  • Ausschuss Kultur und Vereinsangelegenheiten,
  • Ausschuss Umwelt, Klimaschutz und Tierschutzangelegenheiten sowie
  • Ausschuss Soziales, Frauen und Diversität. Themen und Projekte werden im Fachausschuss beraten und besprochen und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt. Zusätzlich wurden noch der Prüfungsausschuss, die Disziplinarkommission, der Schulausschuss sowie die Personalkommission gewählt.

Referentinnen und Referenten bestellt

Gemäß der Steiermärkischen Gemeindeordnung kann der Gemeinderat einzelne seiner Mitglieder zu ReferentInnen bestellen. Die ReferentInnen haben die Aufgabe, zur Vorbereitung der Entscheidungen des Gemeinderates, des Stadtrates und der Fachausschüsse Vorarbeiten, Erhebungen oder dergleichen durchzuführen. In Knittelfeld sind sechs ReferentInnen bestellt worden: Für den Bereich Sport ist es StR DI (FH) Christian Perschl, für Wirtschaft, 2. Vzbgm. René Jäger, für EU-Angelegenheiten, Frauen und Integration, GRin Deshire Shehu, für Vereinsangelegenheiten, GR Wilfried Sturm, für Jugendangelegenheiten, GR Manuel Trausenegger und für Forst und Landwirtschaft, GR Manfred Wachter.

VertreterInnen in den Verbänden

Auch in diversen Verbänden wurden VertreterInnen des Knittelfelder Gemeinderates gewählt. Zu diesen Verbänden zählen: Abfallwirtschaftsverband Knittelfeld, Abwasserverband Knittelfeld und Umgebung, Wasserverband Aichfeld-Murboden, Sozialhilfeverband Bezirk Murtal und ISGS ehemaliger Bezirk Knittelfeld (Integrierter Sozial- und Gesundheitssprengel). Der Sozialhilfeverband Murtal ist dafür zuständig, Menschen in sozialen schwierigen Situationen durch die Finanzierung der Sozialhilfe, der Behindertenhilfe und der Jugendwohlfahrt im Bezirk Murtal zu unterstützen. Weitere Verbände sind noch der Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband, die Tourismuskommission Knittelfeld sowie der Verein Volkshaus Knittelfeld.

Projekt „Haustierrettung Murtal“ – Abschluss einer Fördervereinbarung und Vergabe Projektierungsarbeiten

Das Land Steiermark, Abteilung 13 hat per Mail vom 15. Juli 2020 eine Förderzusage für eine Förderung des Projektes „Haustierrettung Murtal“ übermittelt. Die Stadtgemeinde plant dabei, mit weiteren Gemeinden und jenen Institutionen der Region, die sich mit diesem Thema beschäftigen, ein regionales Konzept zu erstellen, wie Haustierrettung in der Region Obersteiermark West erfolgreich und nachhaltig umgesetzt werden kann.

Als externe fachliche Begleitung soll die BDO Murtal GmbH beigezogen werden. Dieses regionale Unternehmen im globalen BDO-Netzwerk bietet individuelle Lösungen in den Bereichen Audit, Tax, Advisory und Business Services, Outsourcing und Förderungen.

Die Aufgaben der BDO Murtal sind: Workshop Teilnahme, Eruierung künftiger Kosten einer Haustierrettung Murtal, Erstellen einer Finanzplanung für eine Umsetzung dieser Haustierrettung und Durchführung eines Förder-Checks.

Resolution zur Rettung der ATB Spielberg

In einer Resolution zur Rettung der ATB Spielberg fordert die Stadtgemeine Knittelfeld die Bundesregierung wie auch die Landesregierung des Landes Steiermark auf alle notwendigen Schritte zu setzen, um nicht nur die hunderten Arbeitsplätze zu retten, sondern auch den regionalen Wirtschaftsstandort entsprechend zu stützen sowie alles Notwendige zu tun, um das über Jahrzehnte aufgebaute Know-how im Bereich Elektromotoren nicht an das Ausland zu verlieren. Zudem appelliert die Stadtgemeine an die Aufsichtsräte der ATB als auch an die führenden Mitglieder des Kuratoriums der Austrian Chinese Business Association, ihren Einfluss und ihre Kontakte zum Wohle der Menschen in Spielberg zu nutzen um entweder die Wolong-Gruppe nochmals zum Überdenken ihrer Entscheidung zu bringen, oder auf den Konzern so einzuwirken, dass eine Übernahme mit dem Erhalt der Arbeitsplätze in Spielberg fair möglich ist.

Die Resolution ergeht an die Bundesregierung und an die Landesregierung sowie an alle Nationalratsfraktionen, alle Landtagsfraktionen, alle Bundesratsfraktionen, an den Aufsichtsrat ATB und an das Kuratorium Austrian Chinese Business Association.

Sitzungsplan des Gemeinderates für das 2. Halbjahr 2020

Die Gemeinderatssitzungen im 2. Halbjahr 2020 sollen demgemäß in diesem Sinne am Montag, 28. September und Montag, 14. Dezember 2020 jeweils mit Beginn um 18 Uhr stattfinden.

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