Ein neuer Kurs bricht an

Mittwoch, 29.11.2017

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Vor allem in den Bereichen Ordnung, Sicherheit und Heimatschutz wurde den Österreichern in den vergangenen Jahren viel zu viel zugemutet. Das Maß ist voll! Nicht zuletzt in der Zeit der Flüchtlingskrise wurde die Sicherheit unserer Heimat mutwillig aufs Spiel gesetzt. Zwei Jahre später gibt es zwar immer noch realitätsverweigernde Willkomms-Klatscher, die Zahl der linken Gutmenschen hat aber massiv abgenommen. Die Realität wird unverkennbar.

In den kommenden Jahren wird es daher wichtig sein, das Augenmerk auf diese sensiblen Bereiche zu richten: Denn es braucht nicht nur viel strengere Regeln bei Asyl und Einbürgerung, sondern auch gezielte Maßnahmen gegen Terrorismus und Extremismus. Dafür darf in unserer Gesellschaft kein Platz sein. Terroristen suchen sich aber immer neue Wege und so muss auch die digitale Sicherheit mehr Beachtung finden. Darüber hinaus braucht es eine moderne Polizei mit mehr Planstellen, als es heute gibt. Es sind gerade die Exekutivbeamten, die Tag für Tag eine hervorragende Arbeit auf der Straße versehen, die hautnah und „live“ bei vielen Problemen, Eskalationen und Exzessen dabei sind, die durch die unkontrollierte und illegale Zuwanderung entstanden sind.

Auch muss die österreichische Staatsbürgerschaft wieder einen höheren Stellenwert bekommen: Bislang konnte sie bereits nach sechs Jahren beantragt werden, auch diese Frist gehört deutlich verlängert. Im Bereich des Asylwesens muss es das erklärte Ziel sein, die illegale Migration überhaupt auf Null zu stellen. Zu diesem Zweck braucht es nicht nur strengere Rahmenbedingungen, sondern auch klare Konsequenzen: Abschiebungen und Rückführungen müssen vermehrt durchgeführt werden, Personen mit einem negativen Asylbescheid sind des Landes zu verweisen und wieder in ihre Heimat zurückzubringen.

Das Problem dabei ist allerdings, dass viele der Herkunftsländer ihre Bürger gar nicht mehr aufnehmen wollen – und sich deswegen gegen Rückführungsabkommen wehren. Und sogar, wenn Rückführungsabkommen bestehen ist nicht immer sichergestellt, dass man die Illegalen auch wirklich aus unserem Land ausweisen kann. Kürzlich so in Deutschland passiert: Dort gaben sich Abzuschiebende als IS-Kämpfer aus mit dem Argument, dass ihnen in ihrer Heimat somit eine mögliche Verfolgung oder gar Todesstrafe drohe. Dennoch: Es ist Zeit für einen neuen Kurs! Ein Kurs im Sinne unseres Heimatlandes.



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